AGB & Widerruf

Allgemeines und Geltungsbereich
  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Himmelpforter Chocolaterie | Sylke Wienold, Berliner Straße 6, 17279 Lychen und dem Käufer.
  2. Unter „Verbraucher“ im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder einem gewerblichen noch einer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  3. Unter „Unternehmer“ im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person zu verstehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung einer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit handelt.
  4. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten – sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist – sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern.
Vertragsschluss
  1. Sofern der Käufer ein Verbraucher ist, kann der Käufer Ware bestellen, indem er einzelne Artikel anklickt und sie seinem virtuellen „Warenkorb“ hinzufügt. Der virtuelle Warenkorb stellt die Bestellung des Käufers dar. Möchte der Käufer die Bestellung versenden, klickt er auf den Button „Warenkorb anzeigen“. Anschließend gibt der Käufer seine Kontakt- und Adressdaten, insbesondere die Lieferadresse, in ein Bestellformular ein und wählt ein Bezahlverfahren. Vor Absendung der fertigen Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, seine Bestelldaten zu überprüfen und zu korrigieren. Der Käufer versendet die Bestellung, indem er auf den Button „Jetzt kaufen“ klickt.
  2. Das Angebot im Onlineshop der Chocolaterie stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, ein Angebot abzugeben. Die Bestellung des Käufers stellt ein Angebot an die Chocolaterie | Sylke Wienold zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald die Bestellung eingeht, erhält der Käufer eine E-Mail, die den Eingang seiner Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).Der Kaufvertrag kommt mit dieser Bestätigung zustande. Über Waren aus einer Bestellung, die jedoch nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
  3. Sofern der Käufer ein Unternehmer ist, stellt die Bestellbestätigung noch keine Vertragsannahme dar. In solchen Fällen erfolgt eine separate, ausdrückliche Annahmeerklärung.
  4. Die Ware wird zu den im Onlineshop angegebenen Qualitäten, Maßen, Gewichten und Preisen geliefert.
  5. Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von der Chocolaterie gespeichert. Der Vertragstext wird auch in der per E-Mail übersendeten Bestellbestätigung in Textform mitgeteilt. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.
  6. Wir behalten uns vor, von einer Bestellbestätigung und damit von dem Abschluss eines Kaufvertrages abzusehen, sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar sein.
Kaufpreiszahlung und Verzug des Käufers
  1. Alle angegebenen Preise enthalten die jeweilige anwendbare Mehrwertsteuer ausschließlich von Liefer-, Transport- und/oder Versandkosten.
  2. Für Einkäufe in unserem Onlineshop bieten wir grundsätzlich die Zahlarten Vorkasse-Überweisung und PayPal an. Sofern der Käufer ein Unternehmer ist, erfolgt die Zahlung per Vorkasse-Überweisung oder auf Rechnung. Die chocri GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall Bezahlverfahren auszuschließen, beispielsweise zur Absicherung des Kreditrisikos nur Vorkasse.
  3. Zur Zahlung der Waren per Vorkasse, d.h. durch Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten), erhält der Käufer mit der Bestellbestätigung die Kontodaten von uns sowie einen Verwendungszweck. Der Käufer ist verpflichtet, den Gesamtbetrag unverzüglich nach Vertragsschluss unter Angabe des Verwendungszweckes zu überweisen.
  4. Die Zahlung an uns durch eine Gutschrift auf unserem PayPal-Konto erfolgt erfüllungshalber gemäß § 364 II BGB (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
  5. Erfolgt die Zahlung auf Rechnung, sind Rechnungen innerhalb von vierzehn (14) Kalendertagen ab Zugang der Rechnung zu zahlen.
  6. Der Kaufpreis ist während des Zahlungsverzugs des Käufers zu verzinsen. Bei Unternehmern beträgt der Verzugszinssatz neun Prozentpunkte, bei Verbrauchern fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
  7. Weitere Informationen können Sie auch unserer Datenschutzerklärung entnehmen.
Lieferung/Versand
  1. Ein Versand erfolgt erst nach Vereinbarung und ausschließlich innerhalb Deutschlands an die vom Käufer elektronisch mitgeteilte Adresse..
  2. Bei vereinbarter Lieferung erfolgt die Versendung der bestellten Ware an die vom Käufer elektronisch mitgeteilte Adresse.
  3. Anfallende Versand- und Verpackungskosten sind abhängig von der durch den Käufer gewählten Versand- oder Lieferart.
  4. Die Kosten für die vom Käufer gewählte Versandart werden im Rahmen der Bestellung aufgeführt. Die Kosten werden gesondert ausgewiesen.
Lieferfristen
  1. Die Lieferung für den Standardversand innerhalb von Deutschland erfolgt in ca. 3 – 7 Tagen. Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist am Tag nach Zahlungsanweisung.
  2. Sofern der Käufer ein Unternehmer ist wird mit ihm eine verbindliche Lieferfrist vereinbart. Sie beginnt mit Abschluss des Kaufvertrages.
  3. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.
  4. Sofern wir aufgrund eines Umstandes, den wir zu vertreten haben, daran gehindert werden, die bestellte Ware zum vereinbarten Liefertermin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern (Lieferverzug), haften wir gegenüber Verbrauchern nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Gefahrübergang/Annahme
  1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr bei Übergabe an den Käufer über.
  2. Bei Unternehmern geht die Gefahr bei Versendung der bestellten Ware auf den Käufer über, sobald die bestellte Ware an die den Transport ausführende Person übergeben oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Verzögert sich der Versand oder wird dieser unmöglich aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, trägt der Käufer ab Versandbereitschaft die Gefahr. Die durch die Lagerung der Ware entstehenden Kosten werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Nach Fristsetzung und deren ergebnislosen Ablauf sind wir berechtigt, die bestellte Ware anderweitig zu verwenden und den Käufer aus neuer Produktion zu beliefern.
  3. Der Käufer ist zur Annahme der Ware verpflichtet. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens zu verlangen.
Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sylke Wienold | Chocolaterie, Berliner Straße 6, 17279 Lychen; Telefon +49 (0)39888-43088, info@himmelpforter-chocolaterie.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht bei den nachstehend genannten Verträgen nicht.

Gemeint sind Verträge zur Lieferung von Waren:

  • die nicht vorgefertigt sind und
  • für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
  • die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Darunter fallen z. B.:

  • nach Kundenwunsch angefertigte Schokolade,
  • bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde,
  • bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Gewährleistung bei Mängeln
  1. Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware frei von Mängeln ist und den allgemein üblichen Qualitätsstandards entspricht. Dem Käufer ist bewusst, dass bei einer Bestellung per Internet die farbliche Darstellung der Ware von der tatsächlichen Farbe abweichen kann und hierdurch keine Gewährleistungsansprüche begründet werden. Gegenüber Verbrauchern bestimmt sich die Mängelgewährleistung nach den gesetzlichen Vorgaben.
  2. Sofern es bei einem Unternehmer um einen Kaufmann handelt, kann dieser Ansprüche aus der Gewährleistung nur geltend machen, wenn er seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Kaufmann ist wer ein Handelsgewerbe betreibt, oder wer aus anderen Rechtsgründen im HGB als Kaufmann eingeordnet wird.
  3. Die Haftungsdauer von Gewährleistungsansprüchen beträgt gegenüber Unternehmern ein Jahr. Bei Unternehmern findet § 212 BGB keine Anwendung.
Haftung
  1. Bei Schäden, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei Ansprüchen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, aus zugesicherten Eigenschaften oder nach dem Produkthaftungsgesetz haftet wir unbeschränkt.
  2. Im Übrigen haften wir gegenüber Unternehmern nur für vorhersehbare und typische Schäden aus Verletzungen von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Darüber hinaus wird die Haftung wie folgt beschränkt: Bei einem einzelnen Schadensfall ist die Haftung von chocri auf den einfachen Wert der Bestellung, bei der der Schaden entstanden ist, begrenzt. Bei mehreren Schadensfällen im Rahmen einer Bestellung wird unsere Haftung auf den zweifachen Wert der Bestellung begrenzt. Darüber hinausgehende Schäden können grundsätzlich nicht ersetzt werden.
  3. Diese Haftungsbegrenzung gilt ebenfalls für Ansprüche, die der Käufer uns gegenüber wegen eines pflichtwidrigen Verhaltens durch gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen geltend macht.
Eigentumsvorbehalt
  1. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Bestellung mit dem Käufer vor. Sofern es sich bei dem Unternehmer um einen Kaufmann handelt, behalten wir uns das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
  2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Unternehmers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach angemessener Fristsetzung berechtigt, von dem Kaufvertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware zurückzunehmen; der Unternehmer ist zur Herausgabe verpflichtet.
  3. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Unternehmer uns unverzüglich schriftlich zu informieren, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den entstandenen Ausfall.
  4. Der Unternehmer ist berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) an chocri ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen und zwar unabhängig davon, ob die gelieferte Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Unternehmer auch nach dieser Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. In diesem Fall können wir verlangen, dass der Unternehmer uns die abgetretene Ware und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
  5. Wir verpflichen uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Käufers freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 Prozent übersteigt.
Kennzeichnungspflichten

Soweit der Käufer die Schokolade weiterverkauft und dazu selber verpackt, ist ausschließlich der Käufer für die den gesetzlichen Anforderungen genügende Kennzeichnung der Verpackung verantwortlich. Sollten wir aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten in Anspruch genommen werden, ist der Käufer verpflichtet, uns von den daraus resultierenden Verbindlichkeiten in voller Höhe freizustellen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
  2. Sofern der Käufer ein Unternehmer und Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung das Land Brandenburg. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.